Demokratie leben und erleben
Für mich bedeutet Demokratie nicht nur, dass die Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gehen und ihre Stimmen abgeben. Demokratie bedeutet für mich auch, dass die gewählten Stadträte und der Oberbürgermeister die Interessen der Menschen vertreten und das umsetzen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Die Einwohner müssen die Möglichkeit haben, sich zu Wort zu melden, Dinge zu hinterfragen, zu kritisieren und auch Entscheidungen von den Stadträten und dem Oberbürgermeister zu fordern. Die wichtigste Voraussetzung hierfür ist eine transparente und offene Kommunalpolitik. Die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, was im Rathaus vor sich geht.
Transparenz und Offenheit: Warum wurden im Crimmitschauer Stadtrat so viele Angelegenheiten hinter verschlossenen Türen diskutiert und entschieden? Ich habe keine Angst vor der öffentlichen Meinung unserer Bürgerinnen und Bürger. Als Oberbürgermeister werde ich dafür sorgen, dass die auf der Tagesordnung stehenden Themen umfassend bekanntgegeben werden. Die Beschlüsse werden nur noch in öffentlichen Sitzungen beraten und gefasst, sofern das Gesetz nicht zwingend etwas anderes fordert. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu wissen, von welchen Überlegungen die Stadträte, die Fraktionen und der Oberbürgermeister bei ihren Entscheidungen ausgehen.
Bürgerversammlung: Die Bürger und Bürgerinnen haben auch das Recht auf aktive Beteiligung an der Entscheidungsfindung des Stadtrates. Deshalb werde ich einmal im Jahr eine besondere Bürgerversammlung durchführen, um mit Ihnen darüber zu sprechen, was Sie bewegt. Ich werde Ihnen den Haushalt des nächsten Jahres und die finanzielle Planung für die folgenden Jahre erläutern. Bürgerversammlungen werde ich auch zu grundsätzlichen und richtungsweisenden Angelegenheiten vor den Entscheidungen des Stadtrates durchführen. Ihre Meinung muss in die Entscheidungsfindung des Stadtrates einfließen.
Vertrauen und Respekt: Wir brauchen eine moderne Stadtverwaltung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind gut ausgebildet und erfahren. Die technische Ausrüstung ist gut. Es ändern sich aber im Laufe der Jahre die Anforderungen an die Verwaltung. Manche Aufgaben fallen weg, andere kommen hinzu. Damit sind Strukturänderungen verbunden. Diese müssen aber von objektiven Kriterien und nicht von subjektiven Interessen einzelner bestimmt sein. Eine moderne Stadtverwaltung zeichnet sich aber nicht nur durch eine zeitgemäße Struktur aus, sondern auch durch eine Arbeitsatmosphäre, in der Vertrauen, Achtung und Respekt die Maßstäbe des täglichen Umgangs miteinander sind. Ich werde den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zuhören und mit ihnen gemeinsam die Lösung von Problemen vorurteilsfrei diskutieren und finden.